Disclaimer
Die nachfolgenden Erläuterungen gelten für die physikalisch auf Servern des rnb-live.us & rnb-live.net Netzwerkes vorhandenen Webseiten sowie die unter einer rnb-live.us & rnb-live.net Domain (inklusive Subdomain) erreichbaren Dienste und Informationen („rnb-live.us & rnb-live.net“).
Die Betreiber von rnb-live.us & rnb-live.net stellen auf den nachfolgenden Seiten ein System bereit, in welchem Dritte Informationen automatisiert in Echtzeit und ohne vorherige Prüfung durch die Betreiber eingetragen und damit anderen Usern zur Verfügung stellen können. Die Betreiber von rnb-live.us & rnb-live.net sind somit reine Infrastrukturanbieter, welche fremde Informationen bereithalten. Den Betreibern ist es auf Grund der Menge an Eintragungen nicht möglich, die Eintragungen vorab zu prüfen oder nach Eintragung die Einträge zu überprüfen, was im Übrigen auch nicht zumutbar wäre. Die Betreiber von rnb-live.us & rnb-live.net machen sich insbesondere Links zu externen Inhalten nicht zum Eigen und haben keinerlei Einfluss auf diese Inhalte. Für sämtliche von Usern au rnb-live.us & rnb-live.net eingetragenen Inhalte, sind einzig die jeweiligen User bzw. die externen Anbieter dieser Inhalte verantwortlich. Insbesondere ist es den Betreibern nicht möglich, den externen Anbietern angebotene Informationen und Inhalte zu entfernen bzw. entfernen zu lassen.
Von Usern eingetragene Informationen können Links zu externen Anbietern enthalten. Diese Links sind jedoch nicht direkt aufrufbar und es erfolgt ein ausdrücklicher Hinweis, dass die Betreiber von rnb-live.us & rnb-live.net auf diese externen Inhalte keinerlei Einfluss und insbesondere keine Möglichkeit haben, die mittels Links verknüpften externen Inhalte zu entfernen bzw. entfernen zu lassen.
Rechteinhaber, welche der Absicht sind, auf einer rnb-live.us & rnb-live.net Domain befänden sich Links zu möglicherweise rechtlich zu beanstandenden Informationen, senden uns bitte eine E-Mail an abuse@rnb-live.us. Um die Abwicklung zu vereinfachen bitten wir um folgende Daten:
* 1. Um welchen Rechtsverstoß es sich handelt? ( Jugendgefährdende Inhalte, Urheberrecht etc.?)
* 2. Komplette URL des Eintrags auf rnb-live.us & rnb-live.net.
* 3. Zudem benötigen wir auch einen Nachweis, dass und in welcher Form die beanstandende Information Ihre Rechte verletzt.
Die Rechtsinhaber werden auf den Zusammenhang auf den Umstand hingewiesen, dass von Usern eingetragene Links zu externen Anbietern – selbst wenn diese auf urheberrechtlich geschützte Inhalte verweisen sollten – nicht per se zu beanstanden sind da gemäß Art. 19 URG die Verwendung von urheberrechtliche geschützten Werke(mit Ausnahme von Computerprogrammen) zum Eigengebrauch erlaubt ist und ein reiner Download gemäß der Schweizer Rechtsordnung als von Art. 19 URG gedeckt angesehen wird. Sollten Sie zudem im Auftrag des Rechtsinhabers handeln, lassen Sie uns gleichzeitig eine entsprechende Vollmacht zukommen.
E-Mails, welche unvollständig sind bzw. nicht all die vorgenannten, für eine Bearbeitung unabdingbaren Angaben enthalten, werden nicht bearbeitet. Weiterhin bitten wir um Angabe der Telefonnummer, damit eine telefonische Kontaktaufnahme durch den Betreiber möglich ist. Um eine Authentizität der Anfrage sowie die Berechtigung überprüfen zu können, ist ein telefonischer Rückruf unvermeidlich, zumal sich dadurch viele E-Mail Nachfragen vermeiden lassen und sich ihre Anfrage schneller bearbeiten lässt. Sofern sie alle Angaben gemacht haben, werden wir den Sachverhalt prüfen und Sie zeitnah – in der Regel innerhalb von 72 Stunden – zurückrufen. Während dieses Telefonates werden wir, falls notwendig, eventuelle Nachfragen stellen sowie gemeinsam mit Ihnen den Sachverhalt erörtern bzw. des weiteren Vorgehen festhalten. Sollten Sie alle Nachweise beigelegt haben und dennoch innerhalb von 72 Stunden keine Antwort erhalten haben, bitten wir um eine erneute Zustellung der Information – eventuell haben wir Ihre E-Mail ausnahmsweise noch nicht bearbeiten können oder sie ist mit einer Spam–Signatur versehen worden.
Eine Kontrollpflicht bezüglich der automatisiert bereitgestellten fremden, von Usern auf rnb-live.us & rnb-live.net eingetragenen Informationen besteht nicht, da rnb-live.us & rnb-live.net lediglich die Plattform für den Austausch von Informationen zwischen Usern bereitstellt. Unter diesen Vorraussetzungen besteht auf Basis der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften sowie der bis anhin ergangenen Rechtssprechung keine Verantwortlichkeit der Betreiber von rnb-live.us & rnb-live.net – sei es im straf- oder in zivilrechtlicher Hinsicht – für allfällige durch User mittels auf rnb-live.us & rnb-live.net eingetragenen Links zu Inhalten externer Anbieter begangene Rechtsverletzungen.
Die Betreiber von rnb-live.us & rnb-live.net erstellen keine eigenen Einträge. Alle angebotenen einträge werden durch User von rnb-live.us & rnb-live.net erstellt und die Betreiber haben keinerlei näheren Kontakt oder andere persönliche Bindung zu den Nutzern. Verantwortlich für alle Einträge ist demnach der jeweilige User und nicht die Betreiber von rnb-live.us & rnb-live.net.
Der User hat im Rahmen der Nutzung von rnb-live.us & rnb-live.net sicherzustellen, dass er durch das Einstellen von Informationen weder gegen geltendes Recht verstößt noch Rechte Dritter (insbesondere Urheberrecht oder andere geistige Eigentumsrechte) verletzt. Der User stellt die Betreiber von rnb-live.us & rnb-live.net von jeglichen Schäden frei, die diesen durch das Einstellen bzw. übertragen von Informationen in oder auf rnb-live.us & rnb-live.net oder durch einen Gesetzesverstoß des Users entstehen und verpflichtet sind, die Betreiber von rnb-live.us & rnb-live.net bei der Verteidigung gegen entsprechende Ansprüche voll und uneingeschränkt zu unterstützen.
Auf die physikalisch auf Servern des rnb-live.us & rnb-live.net Netzwerkes vorhandenen sowie unter einer rnb-live.us & rnb-live.net Domain (inklusive Subdomain) erreichbaren dienste und Informationen ist – zwingende gesetzliche Bestimmungen vorbehalten – ausschließlich Schweizer Recht anwendbar.
Mit dem Betreten von rnb-live.us & rnb-live.net bestätigen sie, alle hier genannten Hinweise gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben. Sollten sie vor dem Betreten unsicher sein und noch Fragen hierzu haben, so besuchen Sie bitte einen Fachanwalt für IT-Recht oder andere Rechtsberatungsstellen.
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